§ 1. Geltungsbereich

Die allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle zwischen DS-Systems und dem Kunden abgeschlossenen Dienstleistungen, Verträge sowie alle sonstigen Absprachen, die im Rahmen der Geschäftsverbindung getroffen werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens DS-Systems nicht ausdrücklich widersprochen wird. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies vorher schriftlich anzuzeigen.
Alle weiteren Absprachen und Sondervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind stets in der jeweils aktuellen Fassung gültig und auf der Webseite von DS-Systems unter http://www.ds-systems.eu/agb abrufbar.

§ 2. Angebot, Lieferung, Versand, Vertragsabschluss

Angebote von DS-Systems sind, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, freibleibend und unverbindlich sowie auf eine Gültigkeit von 7 Werktagen ab Angebotsdatum begrenzt. Lieferung erfolgt nur solange der Vorrat reicht. Alle von DS-Systems genannten Liefertermine und Fristen sind unverbindliche Termine. Verlangt der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages oder treten sonstige Umstände ein, die DS-Systems eine Einhaltung der Leistung unmöglich machen, so ist eine Neukalkulation sowie Verschiebung der Termine durch DS-Systems vorbehalten. DS-Systems ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen. Sämtliche Transport- und Versandkosten gehen zu Lasten des Kunden.
Der Vertrag kommt zustande durch eine schriftliche oder mündliche Angebotsbestätigung des Kunden. Eine Rückbestätigung durch DS-Systems ist nicht zwingend notwendig. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

§ 3. Zahlungsbedingungen, Preise

Es gilt jeweils die aktuell gültige Preisliste von DS-Systems. Diese kann schriftlich angefordert werden. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der Währung Euro (€). Zahlungen sind sofort ohne jeden Abzug zu tätigen. Dies kann Bar, per Überweisung oder als Lastschrifteinzug geschehen. Maßgebend ist das Datum des Zahlungseinganges bei DS-Systems. Im Verzugsfalle ist DS-Systems berechtigt, weitere Leistungen und Lieferungen zurückzuhalten. Bei Zahlungsverzug des Kunden werden sämtliche sich aus dem Mahnverfahren ergebenden Kosten sowie ein Pauschalbetrag von €15,00 zzgl. USt. pro Mahnung zusätzlich in Rechnung gestellt. Außerdem können Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz geltend gemacht werden.

§ 4. Eigentumsvorbehalt

Die Dienstleistung oder Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden in Haupt- und Nebensache Eigentum von DS-Systems. Der Kunde ist verpflichtet, die unter dem Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen ordnungsgemäß zu versichern (d.h. Feuer-, Diebstahl-, Strom- und Wasserversicherung) und auf Anforderung eine solche Versicherung nachzuweisen. Im Schadensfall gilt der Versicherungsanspruch des Kunden an DS-Systems abgetreten. Des Weiteren ist der Kunde zur Verfügung über die unter dem Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen nicht berechtigt.

§ 5. Leistungsumfang

DS-Systems erbringt unterschiedlichste Leistungen im IT-Sektor. Dazu zählen unter anderem: Consulting, IT-Service, Entwicklung, Gestaltung, Verkauf, Sicherheitstechnik und Sicherheitsdienstleistungen sowie Webdesign. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Beschreibung im schriftlichen Angebot. DS-Systems ist zu Teilleistungen berechtigt. Des Weiteren ist DS-Systems ohne gesonderte schriftliche Vereinbarung nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien, Daten, Quellcodes, Designdaten, etc. herauszugeben. Für erstellte Werke werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, jedoch nicht Eigentumsrechte übertragen.

§ 6. Gewährleistung, Garantie

Die Gewährleistungsfrist für verkaufte Ware beträgt für Privatkunden zwei Jahre und für Geschäftskunden ein Jahr. Dienstleistungen (Consulting, IT-Service, Entwicklung, Gestaltung, Sicherheit, Webdesign) sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Des Weiteren gelten für gelieferte Hard- und Software auch die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Hersteller.

§ 7. Beweisklausel

Daten, die in elektronischer Form bei DS-Systems gespeichert sind, gelten als zulässige Beweismittel für den Nachweis von Datenübertragungen, Rechnungsstellungen, Verträgen und ausgeführten Zahlungen zwischen den Parteien.

§ 8. Pflichten des Kunden

Der Kunde unterstützt DS-Systems bei der Erfüllung der vertraglich festgelegten Leistungen ohne Vergütung. Bei Arbeiten an Systemen hat der Kunde stets für eine aktuelle, funktionsfähige und vollständige Datensicherung zu sorgen. Eine Pflicht zur Datensicherung durch DS-Systems besteht nicht. Für alle vom Kunden bereitgestellten Materialien, Datenträger, Dateien, Daten, Quellcodes, Designdaten, Bildmaterial, etc. übernimmt DS-Systems keine Haftung. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass diese frei von Rechten Dritter sind. Dazu zählen insbesondere auch Softwarelizenzen. Eine Überprüfung der Urheber- und Copyrightrechte vor Verwendung und Installation durch DS-Systems erfolgt nicht. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Kunden.

§ 9. Datenschutz, Geheimhaltung

DS-Systems und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, über alle im Rahmen ihrer Tätigkeit zur Kenntnis gelangten vertraulichen Informationen, unbefristetes strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese nicht weiter zu geben oder zu verwerten. Personenbezogene Kundendaten werden vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften behandelt. Eine Weitergabe dieser Daten ohne ausdrückliche Einwilligung des Kunden erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Auftrages. Seitens DS-Systems wird keine Haftung für die Datensicherheit während der Übertragung oder für kriminelle Eingriffe Dritter übernommen. Es werden dem Marktstandard entsprechende Verschlüsselungsverfahren angewendet.

§ 10. Haftungsbeschränkungen

DS-Systems haftet uneingeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von DS-Systems oder deren Erfüllungsgehilfen sowie für durch Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstehende Schäden, die auf eine von DS-Systems oder deren Erfüllungsgehilfen zurückzuführende Pflichtverletzung beruhen. Für sonstige schuldhafte Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten - gleichgültig aus welchem Rechtsgrund - haftet DS-Systems dem Grunde nach, wobei das gesetzliche Rücktrittsrecht des Kunden unberührt bleibt, die Haftung im Übrigen jedoch auf die Höhe des typischerweise zu erwartenden Schadens bzw. der vorhersehbaren Aufwendungen beschränkt ist. Soweit DS-Systems demgemäß haftet, ist die Haftung auf die Deckungssumme der Betriebshaftpflichtversicherung von DS-Systems beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung von DS-Systems ausgeschlossen. Dies gilt auch für Schäden, die durch den Kunden durch ihm zumutbare Maßnahmen (Daten- oder Programmsicherung) hätten vermieden werden können. Für indirekte Schäden, z.B. entgangener Gewinn, Datenverlust, ausgebliebene Einsparungen, Produktions- oder Arbeitsausfälle, geldwerte Aufwendungen oder Ansprüche Dritter haftet DS-Systems nicht. Weitergehende Ansprüche, gleich aus welchen Rechtsgründen, sind ausgeschlossen.

§ 11. Referenzvereinbarung

Der Kunde gestattet DS-Systems, diesen auf der eigenen Webseite sowie in anderen Medien (soziale Netzwerke, Flyer, etc.) als Referenzkunden zu benennen und die erbrachten Leistungen zu Werbezwecken öffentlich wiederzugeben. DS-Systems wird jedoch entgegenstehendes Interesse des Kunden berücksichtigen.

§ 12. Änderungsklausel

DS-Systems ist jederzeit und ohne Nennung von Gründen berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang dieser E-Mail, gelten sie als angenommen. DS-Systems weist den Kunden in der E-Mail, die die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält, gesondert auf die zweiwöchige Frist sowie auf die Widerspruchsmöglichkeit hin. Zusätzlich sind die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter http://www.ds-systems.eu/agb abrufbar.

§ 13. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig, der Hauptsitz von DS-Systems in Hochheim am Main in der Bundesrepublik Deutschland; Gerichtsstand ist Wiesbaden. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Stattdessen tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zwecke am nächsten kommt. Sonstige Absprachen sind nicht getroffen oder benötigen der Schriftform.

Stand: Januar 2018